Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Artis Vivendi

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Artis Vivendi (nachstehend AGB“ genannt) gelten für sämtliche Lieferverträge, die zwischen der Artis Vivendi und einem Kunden geschlossen werden.
Abweichende entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis von Artis Vivendi nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Artis Vivendi hat derartige Allgemeine Geschäftsbedingungen ausdrücklich und schriftlich anerkannt.
Die AGB gelten auch für Folgegeschäfte, selbst dann, wenn bei deren Abschluss nicht nochmals explizit auf sie hingewiesen wird.

1.2 Artis Vivendi verkauft seine Ware ausschließlich an gewerbliche Wiederverkäufer als Zwischenhändler zum Zwecke der Weiterveräußerung, so dass die gesetzlichen Bestimmungen über das Fernabsatzgesetz keine Anwendung finden.
Soweit Artis Vivendi oder nicht allgemein bereits bekannt, müssen Neukunden sich
als gewerbliche Händler gegenüber Artis Vivendi ausweisen.

2. Vertragsschluss

2.1 Mit der Bestellung nach Maßgabe des Artis Vivendi Online- Bestellformulars oder
auf andere Weis erklärt der Kunde sein verbindliches Vertragsangebot.
Der Vertrag zwischen Artis Vivendi und dem Kunden kommt erst durch schriftliche
Bestätigung der Bestellung durch Artis Vivendi zustande, die in der Regel durch eine
e-mail an die vom Kunden angegebene e-mail-Adresse erfolgt.

2.2 Der Kunde ist 14 Tage nach Eingang seines Vertragsangebots bei Artis Vivendi an
sein Vertragsangebot gebunden. Bestätigt Artis Vivendi nicht innerhalb dieser Zeit
die Bestellung ohne dass ein vorheriger von Artis Vivendi dem Kunden
angezeigter Klärungsbedarf einer Auftragsbestätigung entgegensteht, so kann der
Kunde durch schriftliche Erklärung ohne Angabe von Gründen von seinem
Vertragsangebot zurücktreten.
Der Kunde verpflichtet sich etwaige für eine Vertragsabwicklung noch notwendigen
Angaben auf Anforderung von Artis Vivendi umgehend schriftlich nachzureichen.

3. Lieferung/Gefahrtragung/Verpackung

3.1 Artis Vivendi ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit die für den Kunden unter
Berücksichtigung seiner berechtigten Interessen zumutbar ist.

3.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung seitens Artis Vivendi ab
inländischem oder ausländischem Lager auf Gefahr und Kosten des Kunden. Ist eine
anderweitige Lieferung vereinbart, trägt der Kunde die durch die anderweitige
Lieferung verursachten Mehrkosten. Bei vereinbartem Warenversand geht die
Gefahr mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
Soweit der Versand einen Versicherungsschutz für Verlust oder Beschädigung der
Ware während ihres Transportes zum Kunden impliziert, tritt Artis Vivendi schon
jetzt für den Schadensfall Ersatzansprüche gegen den Versicherer des Transporteurs
ab. Artis Vivendi wird den Kunden im Rahmen des Zumutbaren bei der
außergerichtlichen Verfolgung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem
Transporteur unterstützen.

3.3 Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten der Ware
entsprechend. Sonderverpackungen kann Artis Vivendi zum Selbstkostenpreis
gesondert berechnen.

4. Vorbehalt der Selbstbelieferung

Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung von Artis Vivendi bleibt
vorbehalten.

5. Zurückbehaltungsrecht

Solange der Kunde mit einer früheren Verbindlichkeit gegenüber Artis Vivendi im
Rückstand ist, kann Artis Vivendi unbeschadet sonstiger Rechte die Lieferung bis
zur Erledigung der Rückstände verweigern.

6. Annahmeverzug des Kunden

Gerät der Kunde schuldhaft oder nicht schuldhaft in Annahmeverzug, so ändert
dies nichts an der Fälligkeit und Höhe des vereinbarten Kaufpreises. Etwaige
Artis Vivendi durch einen Annahmeverzug des Kunden entstehende Mehrkosten
werden dem Kunden nachträglich und zusätzlich belastet.

7. Verzug von Artis Vivendi

Artis Vivendi kommt erst nach Setzung einer angemessenen mindestens 14-
tägigen Nachfrist durch den Kunden in Verzug. Voraussetzung ist eine
schuldhafte Nichterbringung vertraglich geschuldeter und fälliger
Vertragsleistungen gegenüber dem Kunden.

8. Mängelrüge

8.1 Der Kunde hat die Ware unverzüglich und sorgfältig nach Erhalt zu prüfen.
Bei größeren Warenmengen von über 100 Stück gleicher Art, Muster und Güte
erstreckt sich die Prüfungspflicht des Kunden auf Stichproben betreffend das
jeweilige Warensortiment. Spätestens vor Weiterveräußerung an den
Endverbraucher hat der Kunde jede Stück der gelieferten Ware unbeschadet der
gelieferten Menge auf Fehlerfreiheit im zumutbarem Rahmen zu prüfen.
Erkennbar Mängel behaftete Ware darf der Kunde nicht an Endverbraucher
weiterveräußern.
Mängel sind unverzüglich, jedoch innerhalb von 6 Werktagen schriftlich
gegenüber Artis Vivendi zu rügen; diese Frist beginnt bei mit bloßem Auge
sichtbaren Mängeln mit Erhalt der Ware, bei verborgenen Mängeln mit deren
Entdeckung. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige
Absendung der Rüge.

8.2 Unterlässt der Kunde die form- und fristgerechte Rüge, so gilt die Ware als
genehmigt und entbindet Artis Vivendi auch vor etwaigen Lieferantenrückgriffsansprüchen (s.u. Ziff. 9.3).

8.3. Vorgenannte Ziffern gelten nicht im Falle von vorsätzlich verschwiegenen
Mängeln.

8.3 Jedwede darstellerischen Abweichungen des Musters der Waren vom
Originalkunstwerk begründen keinen Mangel.
Geringe, technisch nicht vermeidbare oder handelsübliche Abweichungen der Qualität,, Farbe, Größe des Materials oder des Designs von Mustern der Ware stellen ebenso weinig einen Mangel dar. Vorstehendes gilt nicht, wenn Artis Vivendi eine mustergetreue Lieferung ausdrücklich zugesagt oder eine anderslautende Beschaffenheitsgarantie zugesagt hat.



9. Gewährleistung

9.1 Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden wegen Mängeln beträgt 24 Monate.
Dies gilt nicht, wenn ein Mangel arglistig verschwiegen wurde.

9.2 Die Verjährungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware an den Endverbraucher, spätestens aber 4 Jahre nach Übergabe der Ware an den Kunden, soweit die gesetzlichen Regeln über den Lieferantenrückgriff (§§ 478. 479 BGB) nicht andere Fristläufe verbindlich festlegen.

9.3 Artis Vivendi hat die Wahl, Mängel durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung
zu beheben oder den Kaufpreis alternativ gegen Rücknahme der Ware zu erstatten.
Die Option einer einvernehmlichen Einigung über einen Minderungsbetrag bleibt
hiervon unberührt.

9.3 Ein etwaiger Aufwendungsersatzanspruch des Kunden gegenüber Artis Vivendi betreffend die notwendigen Aufwendungen, die er im Zuge der Regulierung seiner Gewährleistungsansprüche gegenüber seiner Endkunden tätigen muss (Lieferantenrückgriff) richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 478 Abs.2, 479 BGB.
Der Lieferantenrückgriff ist jedoch auf verborgene Mängel beschränkt, die auch bei Abgabe der Ware an den Kunden nicht mit bloßem Auge erkennbar waren.

9.4. Mangelhafte Ware i.S. obiger Vorschriften ist an Artis Vivendi auf deren
Kosten zurückzusenden, soweit Artis Vivendi im Einzelfall auf die Rücksendung
nicht ausdrücklich verzichtet.

10. Warenzeichen, Geschmacksmuster und Urheberrecht

10.1 „Artis Vivendi“ ist ein geschütztes Warenzeichen. Dem Kunden ist es gestattet, es
nur bei Bewerbung der von Artis Vivendi bezogenen Waren für den Weiterverkauf
an Endkunden in handelsüblicher Weise zu nutzen.
Rechtswidrige Nutzungen des Warenzeichens durch Dritte, insbesondere auf
Internet-Verkaufsplattformen, die dem Kunden begegnen, sind von ihm an Artis
Vivendi zu melden. Dies gilt auch für die Fälle, die aus Betrachtersicht nicht
eindeutig hinsichtlich ihrer Rechtmäßigkeit einzuordnen sind.

10.2 Artis Vivendi garantiert, dass die Kunstmotive des Design seiner Waren nicht mehr dem Urheberrechtsschutz der bildenden Künstler oder ihrer Erben unterliegen, die die Motive hierzu geschaffen haben.
Das Design der von Artis Vivendi gelieferten Waren unter Verwendung von Motiven aus der Gemäldekunst sind jedoch eigenständige Schöpfungen von Artis Vivendi mit Alleinstellungsmerkmal und genießen Schutz nach dem Geschmacksmusterrecht. Dem Kunden ist es strengstens untersagt, hiervon Kopien zu fertigen oder an Dritte in Auftrag zu geben oder durch Dritte zu dulden.
Verstöße gegen das Geschmacksmusterrecht mit oder ohne jedwede Beteiligung des Kunden wird Artis Vivendi nach Maßgabe der jeweils geltenden einschlägigen gesetzlichen Vorschriften im zumutbaren Rahmen verfolgen und ahnden.

10.3 Artis Vivendi ist Inhaber der urheberrechtlichen Verwertungsrechte betreffend
die fotografischen Abbildungen seiner Waren auf seiner Verkaufsplattform im
Internet und sonstigen Werbeträgern und zur Geltendmachung sämtlicher
urheberrechtlichen Schutzrechte bei Verstößen legitimiert. Ein Verstoß ist auch
jede Herstellung einer einfachen Kopie der Abbildung eines einzigen Warenmusters
zu jedweden geschäftlichen oder privaten Zwecken ohne ausdrückliche Erlaubnis
von Artis Vivendi.
Dem Kunden ist es nur auf ausdrückliche individuelle Anfrage und ausdrücklicher
schriftlicher Genehmigung durch Artis Vivendi gestattet, im dann zu vereinbarenden
Umfang Bildmaterial von Artis Vivendi zum Zwecke der Bewerbung des
Weiterverkaufs zu nutzen.
Dem Kunden zur Kenntnis gelangte Verstöße durch Dritte hat er Artis Vivendi zu
melden.

11. Zahlung, Zurückbehaltungsrecht des Kunden/Aufrechnung

11.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer

11.3 Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung fällig und innerhalb von 14
Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzüge zu begleichen. Erfolgt die
Lieferung nach Zugang der Rechnung, so läuft die vorgenannte 14-Tagefrist ab
Lieferung. Artis Vivendi kann aber die Lieferung von der Vorauszahlung des
Rechnungsbetrages oder der Stellung von Sicherheiten abhängig machen.
Vor Lieferungen außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland ist
Artis Vivendi berechtigt, vom Kunden zu verlangen, dass dieser über die
Auftragssumme zugunsten von Artis Vivendi bei einer in der Bundesrepublik
Deutschland ansässigen sowie börsennotierten Bank ein Akkreditiv eröffnet oder
eine Bürgschaft auf erstes Anfordern einer solchen Bank erbringt.

11.4 Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass der Kunde aufgrund
mangelnder Leistungsfähigkeit möglicherweise seinen Leistungsverpflichtungen
nicht nachkommen wird, so ist Artis Vivendi unbeschadet sonstiger Rechte befugt,
dem Kunden eine angemessene Frist zu setzen, binnen derer er Zug um Zug nach
seiner Wahl seine Zahlungsverpflichten zu erfüllen oder Sicherheit zu leisten hat.
Nach Ablauf dieser Frist kann Artis Vivendi vom Vertrag zurücktreten.

11.5 Der Kunde hat nur hinsichtlich solcher Ansprüche ein Zahlungsverweigerungsrecht,
soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Gleiches gilt hinsichtlich des Rechtes des Kunden, mit eigenen Ansprüchen gegen
Forderungen von Artis Vivendi aufzurechnen.

12. Abtretung von Forderungen

Der Kunde darf andere Forderungen als Geldforderungen gegen Artis Vivendi nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Artis Vivendi an Dritte abtreten.

13. Haftung

Artis Vivendi haftet in Fällen einfacher oder normaler Fahrlässigkeit – gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt und damit den Vertragszweck gefährdet hat (Kardinalpflicht). Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall jedoch auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.

14. Eigentumsvorbehalt

14.1 Die verkauften Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher
Forderungen von Artis Vivendi aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden
im Eigentum von Artis Vivendi

14.2 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang
an Endverbraucher zu veräußern. Anderweitige Verfügungen, wie Verpfändung oder Einräumung von Sicherheitseigentum sind ihm nicht gestattet. Im Falle von amtlichen Pfändungen der Vorbehaltsware seitens Dritter oder bei Insolvenz des Kunden ist dem Vollstreckungsbeamten bzw. dem Insolvenzverwalter der Eigentumsvorbehalt unverzüglich anzuzeigen und Artis Vivendi über einen solchen Vorgang unverzüglich zu informieren.

14.3 Der Kunde tritt bereits jetzt sämtliche Forderungen, die ihm aus der
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware erwachsen, in vollem Umfange an Artis
Vivendi ab. Der Kunde ist berechtigt, die Forderungen aus der Weiterveräußerung
im eigenen Namen einzuziehen, solange dies Weiterveräußerung im
ordnungsgemäßen Geschäftsgang erfolgt.

14.4 Räumungs- oder sonstige Sonderverkäufe von Vorbehaltsware durch den Kunden
mit Preisnachlässen von mehr als 20% bedürfen der vorherigen Genehmigung durch
Artis Vivendi.

14.5 Im Falle drohenden Zahlungsunvermögens des Kunden ist Artis Vivendi berechtigt, die unverzügliche Rücksendung nicht bezahlter Vorbehaltsware zu verlangen oder diese im Wege der Besitznahme abzuholen bzw. durch Dritte abholen zu lassen, ohne dass es hierzu eines gerichtlichen Titels bedarf.
Der Kunde ist insoweit zur sofortigen Herausgabe verpflichtet und macht sich im Falle seiner Weigerung gegenüber Artis Vivendi schadensersatzpflichtig.

15. Erfüllungsort/ Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Ort des jeweiligen Auslieferungslagers von Artis Vivendi, in
den meisten Fällen Bergisch Gladbach, Deutschland.
Gerichtsstand ist der Ort des Firmensitzes von Artis Vivendi, Mannheim,
Deutschland.
Artis Vivendi bedingt sich das Recht aus, im Streitfalle gerichtliche Hilfe auch am
zuständigen Ort des Geschäftssitzes des Kunden in Anspruch zu nehmen oder im
Falle von Verletzungen gewerblicher Schutzrechte (siehe oben Ziff. 10) bei sog.
fliegendem Gerichtsstand ein zuständiges deutsches Gericht seiner Wahl
anzurufen.





16. Anwendbares Recht

Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des in der Bundesrepublik Deutschland gültigen internationalen Privatrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG)

17. Führendes Dokument

Dies AGB existieren in einer deutschen und einer englischen Fassung. Auf die AGB selber ist deutsches Recht anzuwenden. Dementsprechend ist die Originalfassung die deutsche Fassung.
Bei Auslegungsschwierigkeiten entscheidet die deutsche Fassung, die vorrangig ist.

Gleiches gilt, soweit Fassungen auch noch in anderen Sprachen bereit gehalten werden.

Version 2013-03/1

Selim Altinel

Hauptstrasse 379 a

51465 Bergisch Gladbach

Tel.: +49 (0)2202 8627077

Fax: +49 (0)2202 8627079

Mobile:+49 (0)1515 8207315

E-Mail:

selimsilk(at)t-online.de